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Kärnten Analyse des SPÖ Wahlerfolges

Dr. Peter Kaiser Kärnten SPÖ

Beschreibung

Kärnten-Wahl: 18. Mandat für Kaiser „Gold wert“

Kaiser, Fellner nach LPV: Analyse des Wahlerfolges – Strategie fast zu 100 % aufgegangen. LH als Vorzugsstimmen-Kaiser. SPÖ-Kärnten erstmals stärkste Bundeslandorganisation. Fahrplan für die nächsten Wochen steht.

Heute, Dienstag, fand der erste Landesparteivorstand der SPÖ Kärnten nach dem fulminanten Landtagswahl-Ergebnis von Sonntag statt. Die erreichten 47,94 Prozentmarke bedeuten einen Zugewinn von 10,81 Prozentpunkten gegenüber dem Ausgang der Landtagswahl im Jahr 2013. Dass gestern, Montag, nach der Auszählung der Briefwahlkarten auch noch das 18. Mandat von der ÖVP zur SPÖ gewandert ist, stimmt den Landesparteivorsitzenden Landeshauptmann Peter Kaiser glücklich. „Dieses 18. Mandat ist Gold wert. Damit steht fest, dass dieses Ergebnis keine Absprachen hinter unserem Rücken zulässt und auch kein Misstrauensvotum gegen SPÖ-Regierungsmitglieder möglich ist“, so Kaiser, der überdies darauf verweist, dass damit die SPÖ-Kärnten auch ein drittes Mandat für den Bundesrat erhält, wo die SPÖ damit insgesamt 21 Mandate und eine wichtige Drittelmehrheit hält.

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Im Landesparteivorstand wurde heute die Nachwahl-Präsentation des SORA-Institutes analysiert. Die Wahlstrategie der SPÖ Kärnten sei zu 100 Prozent aufgegangen. „Mit Ruhe und Gelassenheit eine kurze und klar erkennbare Wahlbewegung zu führen, dazu unsere fünf Wahlkampfthemenschwerpunkte, die dem menschlichen Lebenszyklus nachempfunden wurden, die den Puls der Zeit trafen“, freut sich Kaiser, der auch den Verzicht auf Wahlplakate als Anreiz für viel Kreativität sah und sehr gerne das Echo der Jugend zitierte, die den Wahlkampf – vor allem auch in den Social-Media-Kanälen – als „geile Performance“ und modern bezeichneten.

Die wichtigsten Eckpfeiler der Analyse haben ergeben, dass die SPÖ gegenüber 2013 eine Behaltequote ihrer WählerInnen von 80 % aufweist. Im Vergleich dazu waren es bei der Nationalratswahl nur 29,3 % gewesen. Zudem habe man 11.351 Stimmen (3,86 %) mehr als alle anderen im Kärntner Landtag vertretenden Parteien zusammen. Dass das Verhältnis der Stimmen zur Mandatsverteilung nicht korreliert, liegt einer gesetzlichen Verankerung zu Grunde, die man vor Jahren aus Rücksicht auf die Parteienpluralität verankert habe.

Von 132 Kärntner Gemeinden erzielte die SPÖ in 117 die absolute bzw. relative Stimmenmehrheit. Die Analyse, dass sich der SPÖ-Wahlsieg zu 56 Prozent aus Frauen- und 40 Prozent Männerstimmen zusammensetzt, bestätigt die frauenfreundliche Politik der SPÖ. „Wir haben mit unserer Forderung, Kärnten zur kinderfreundlichsten Region Europas zu machen, viele Frauen, Familien und auch alleinerziehende Mütter angesprochen“, berichtete Kaiser, der noch einmal die Gelegenheit nutzt und sich bei den vielen ehrenamtlichen WahlhelferInnen bedankt, die zwei Drittel aller Kärntner Haushalte besuchten.

Als Fazit betonte Kaiser stolz, dass die SPÖ Kärnten erstmals in der Parteigeschichte die mit Abstand stärkste Landesorganisation im Bundesländervergleich ist. International und interregional erregte das Landtagswahlergebnis großes Aufsehen mit einer Flut von positivem Echo.

Der Fahrplan für die nächsten Wochen steht fest. Morgen, Mittwoch, erfolgen Gespräche mit allen nicht im Landtag verbleibenden Parteien. „Es gab während des Wahlkampfes viele gute Ideen – diese würde ich gerne in die politische Arbeit der nächsten fünf Jahre mitaufnehmen“, so Kaiser.

Kommende Woche starten dann die Sondierungsgespräche mit den potentiellen Koalitionspartnern. Den Beginn macht Kaiser am Montag mit der FPÖ. Am Mittwoch und Donnerstag folgen Gespräche mit ÖVP und dem Team Kärnten.

Auch die SPÖ-Teams für die bevorstehenden Gespräche stehen. An den ersten Sondierungsgesprächen werden neben LH Kaiser, seine beiden Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig sowie Klubobmann-Stv. Andreas Scherwitzl, Günther Goach und LGF Fellner teilnehmen. Für die eigentlichen Koalitionsverhandlungen kommen dann noch Ana Blatnik, Jakob Strauß, Alfred Tiefnig und Herwig Seiser dazu.

Am Samstag, den 17. März, tagt der nächste Landesparteivorstand, in dem die erste Gesprächsrunde evaluiert und danach entschieden wird, mit wem Koalitionsgespräche aufgenommen werden, die in der darauffolgenden Woche starten sollen. Ziel sei es, eine tragfähige Koalition ohne Zeitdruck – unter der Einhaltung der vorgegebenen Fristen (4 Wochen nach der Wahl hat die Einladung zur Konstituierungssitzung zu erfolgen, die spätestens 6 Wochen nach der Wahl stattfinden muss) – auszuverhandeln.

„Ein solcher Wahlerfolg ist ein Zusammenspiel von Dingen, die optimal laufen“, analysierte SPÖ-Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Daniel Fellner. „Das waren in unserem Fall die guten Themen, eine Strategie, die wir annähernd fehlerfrei durchgezogen haben, das richtige Material und natürlich ein sensationeller Spitzenkandidat.“ Fellner betonte, dass Landeshauptmann Peter Kaiser 21.304 Vorzugsstimmen für sich verbuchen konnte, darüber hinaus hätten Beate Prettner mit 4.599 Stimmen, Gaby Schaunig mit 4.611 Stimmen, Reinhart Rohr mit 4.168 Stimmen und Klaus Köchl mit 3.462 Stimmen jeweils ein Direktmandat errungen. „Es war ein Wahlkampf, bei dem der gegenseitige Respekt und das Miteinander im Vordergrund gestanden sind, das haben die Wählerinnen und Wähler auch goutiert“.

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